26. Mai 2007

Merkel soll Video-Botschaft selbst ernst nehmen

Es ist zu begrüßen, dass Bundeskanzlerin Merkel in ihrer heute veröffentlichten Video-Botschaft friedliche Proteste als Mittel ansieht, sich für eine menschliche Globalisierung einzusetzen. "Dann muss Frau Merkel sich aber auch selbst dafür einsetzen!", so der Landesvorsitzende der Linkspartei Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter.

Die bisherigen Ergebnisse der G-8-Treffen haben nicht dazu beigetragen, dass es eine menschliche und damit gerechte Globalisierung gibt. "Und wenn schon im Vorfeld von Heiligendamm zum Beispiel die Rede davon ist, dass notwendige Absprachen zum Klimaschutz nicht erreicht werden, stellt sich die Frage, warum dieses ganze Primborium überhaupt veranstaltet wird.", so Ritter weiter. Auch Merkels Aufruf zur Friedfertigkeit der Proteste ist angesichts der Einschüchterungsversuche gegen Globalisierungskritiker wenig glaubwürdig.

"Hausdurchsuchungen, Geruchsproben, Briefkontrollen, Stacheldraht und Sicherheitszonen sind kein Willkommensgruß an friedliche Demonstranten, sonder pure Einschüchterung. Wer so agiert darf sich über Reaktionen auf der Gegenseite nicht wundern. Denn wie es in den Wald hineinruft, so schallt es heraus. Die nächste Video-Botschaft der Kanzlerin sollte daher lauten: Wir machen Schluss mit überzogenen Sicherheitsmaßnahmen und stellen uns dem Dialog mit den Gipfelkritikern.", so Ritter abschließend.