11. Oktober 2006

3. Probleme der G8

Zwischen den Mitgliedsländern der G8 kommt es zunehmend zu Interessenkonflikten. Differenzen zwischen einzelnen EU-Staaten und den USA wurden insbesondere im Zusammenhang mit dem letzten Irak-Krieg überdeutlich. Darüber hinaus mangelt es den G8 an einer festen Organisationsstruktur, an demokratischer Legitimation und sie sieht sich einer Akzeptanzkrise ihrer neoliberalen Politik gegenüber, so dass die Rechtfertigung ihrer Maßnahmen zunehmend schwerer wird.

Ferner stehen die G8 vor dem Problem der Integration von aufstrebenden Volkswirtschaften und neuen Großmächten, wie China, Indien und Brasilien, die gemessen am Bruttonationaleinkommen schon einige der Vollmitglieder der G8 überholt haben. Die G8 werden darüber hinaus in zunehmendem Maße von Seiten sozialer Bewegungen kritisiert. Einerseits thematisiert die globalisierungskritische Bewegung die weltweiten negativen Auswirkungen der neoliberalen Globalisierung. Sie sensibilisiert eine breite Öffentlichkeit vor allem für Fragen der ungerechten Verteilung zwischen den Ländern des Nordens und des Südens, für Armut, Umweltzerstörung und die Aushöhlung demokratischer Verfahren.

Zum anderen sind die sozialen Auswirkungen der Deregulierung des Weltmarktes und der verschärften globalen Konkurrenz auf der nationalstaatlichen Ebene auch für die betroffenen Menschen in den Ländern des Nordens zunehmend spürbar. Austeritätspolitik(1), Rückbau sozialstaatlicher Sicherung, Privatisierungen sowie Dumpingprozesse von Sozial- und Arbeitsstandards führen zu einer zunehmenden Prekarisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen. In Reaktion darauf und angeregt durch die globalisierungskritische Bewegung begannen gesellschaftliche Akteure, wie Gewerkschaften, die Erwerbslosenbewegung, linke Gruppen und Parteien etc., sich mit der internationalen Dimension dieser Phänomene zu beschäftigen. Die Einsicht, dass der verschärften internationalen Konkurrenz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterhin nicht mehr ausschließlich auf der nationalstaatlichen Ebene begegnet werden kann, ist angesichts der sinkenden Durchsetzungsfähigkeit der Gewerkschaften notwendiger denn je.

Anmerkungen

(1) Sparpolitik eines Staates mit dem Ziel eines schlanken und ausgeglichenen Haushaltes.